AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01. November 2005
§ 1 Geltungsbereich
Reaching Heaven Gospelchor (nachfolgend Reaching Heaven) ist eine Einrichtung der evang.-luth. Kirchengemeinde St. Bartholomäus (Wöhrd) zu Nürnberg i.A. Pfarrer Hannes Ostermayer
Email: pfarrer@hannesostermayer.de
Weinickeplatz 3
90489 Nürnberg
Telefon: 0911-53 60 28
(nachfolgend Kirchengemeinde St. Bartholomäus)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kirchengemeinde St. Bartholomäus und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Kirchengemeinde St. Bartholomäus nicht an, es sei denn, Kirchengemeinde St. Bartholomäus hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Kirchengemeinde St. Bartholomäus aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestätigung). Sofern Kirchengemeinde St. Bartholomäus dieser Bestätigung nicht innerhalb von 48 Stunden schriftlich (auch per E-mail) widerspricht, stellt diese Bestätigung eine Annahme Ihres Angebotes dar. Der Vertrag kommt mit Kirchengemeinde St. Bartholomäus zu Stande. Kirchengemeinde St. Bartholomäus bietet keine Artikel zum Kauf durch Minderjährige an. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.
§ 3 Widerruf
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet Kirchengemeinde St. Bartholomäus die Kosten der Rücksendung. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei CDs, die vom Besteller entsiegelt worden sind.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls Kirchengemeinde St. Bartholomäus ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Artikel nicht in der Lage ist, ist Kirchengemeinde St. Bartholomäus dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller zahlt den Kaufpreis per Rechnung. Für Erstkäufe besteht eine Höchstgrenze von 39,00 EUR, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Kirchengemeinde St. Bartholomäus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Kirchengemeinde St. Bartholomäus ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Kirchengemeinde St. Bartholomäus berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Kauf auf Rechnung
Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kirchengemeinde St. Bartholomäus unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Kirchengemeinde St. Bartholomäus.
§ 9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. Kirchengemeinde St. Bartholomäus haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Kirchengemeinde St. Bartholomäus nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Kirchengemeinde St. Bartholomäus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern Kirchengemeinde St. Bartholomäus fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Kirchengemeinde St. Bartholomäus auf Kosten von Kirchengemeinde St. Bartholomäus zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Kirchengemeinde St. Bartholomäus behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.